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Kolumne

Wie weiter nach den Wahlen?

24.10.2023

Die Würfel sind gefallen. Die Schweiz rückt politisch nach rechts, die grüne Welle ebbt ab und zwischen der Mitte und den Freisinnigen herrscht ein Kopf-an-Kopf-Rennen. So die erste Analyse nach den eidgenössischen Wahlen. Noch sind ein paar zweite Wahlgänge nötig, bis alle 246 Sitze der eidgenössischen Räte komplett besetzt sind. Es ist also noch zu früh, zu sagen, wie sich das Ergebnis auf die kommende Legis­latur auswirken wird, und es ist erst recht viel zu früh, zu eruieren, inwiefern christliche Werte gestärkt oder geschwächt wurden. 

Sicher ist hingegen, dass die beiden Kleinparteien, die sich auf christliche Werte berufen, weiterhin mit vier Sitzen in Bern vertreten sind, wenn auch in anderer Konstellation. Dabei hätte es allenfalls zum Rekord von 2003 reichen können. Vor 20 Jahren schafften es Heiner Studer, Walter Donzé und Ruedi Aeschbacher von der EVP sowie Christian Waber und Markus Wäfler von der EDU in den Nationalrat. Während vier Jahren bildeten sie zusammen eine gemeinsame Fraktion und konnten somit auch als evangelische Politiker öffentliche Akzente setzen. Der damalige EVP-Generalsekretär Joel Blunier träumte von einem Wähleranteil von 5 Prozent in 20 Jahren. Dieser liegt gemäss Bundesamt für Statistik (23.10.) derzeit bei 1,87 Prozent. Bei der EDU sind es aktuell 1,18 Prozent. Nun ist mit Erich Vontobel ein zweiter EDU-Nationalrat in Bern. Hätte EVP-Präsidentin Lilian Studer die Wiederwahl geschafft, wäre die Konstellation gleich wie vor 20 Jahren. Ob es wiederum eine Fraktion der beiden Parteien gegeben hätte, ist hingegen fraglich. 

Auch die ehemalige CVP, die seit dem 1. Januar 2021 mit der BDP zu „Die Mitte“ fusioniert hat, gehört neben der SVP zu den Gewinnern der Wahlen. Parteipräsident Gerhard Pfister wurde mehrfach darauf angesprochen, ob der Erfolg der Fusion oder der Emanzipation vom katholisch geprägten Erbe zu verdanken sei. Er äusserte sich vage. Lilian Studer hingegen blieb in den SRF-Interviews standhaft und hielt am christlichen Erbe der EVP fest. „Eine hundertjährige Geschichte lässt man nicht einfach los“, sagte sie. Nach den Wahlen lässt sich festhalten, dass die Schweizer Politik wieder etwas konservativer geworden ist, was sich in Bezug auf lebensrechtliche Fragen und die Stärkung der Familie auszahlen dürfte. Für eine Analyse ist es aber noch zu früh. Der wichtigste Support als Wählerinnen und Wähler ist ohnehin das Gebet fürs neue Parlament. Wenigstens etwas, das sich seit den Wahlen nicht geändert hat.

Daniel Rehfeld, Chefredaktor 

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