Kritik an Studie zur Muslimfeindlichkeit in Deutschland

Berlin (IDEA) – Kritik hat eine im Auftrag des Bundesinnenministeriums erarbeitete Studie zum Thema Muslimfeindlichkeit in Deutschland hervorgerufen. In dem 400-seitigen Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ heißt es, dass jeder Zweite in Deutschland muslimfeindlichen Aussagen zustimme. Muslime seien „eine der am meisten unter Druck stehenden Minderheiten im Land“.

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtete, haben an der Erstellung der Studie auch Akteure mitgewirkt, die Verfassungsschützer einem islamistischen Spektrum zuordnen. So habe der Verein „Fair International“ (Köln) die „Fallstudie: Auswirkungen von Moscheeangriffen auf Gemeindemitglieder“ beigesteuert. Die nordrhein-westfälische Landesregierung rechne den Verein der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) zu. Die IGMG werde vom Bundesamt für Verfassungsschutz seit Jahren als „legalistisch islamistisch“ eingestuft.

Heftige Kritik an den Handlungsempfehlungen der Studie übte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries. So wird darin vorgeschlagen, einen Bundesbeauftragten für die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit einzusetzen. Dazu fehle es an einer substanziellen Begründung, so de Vries gegenüber der „Welt“.

Er wendet sich auch gegen die Empfehlung, Lehrpläne und Schulbücher auf muslimfeindliche Narrative zu überprüfen: „Dies ist kein angemessener Umgang mit dem Thema, sondern zielt auf eine Umerziehung von Schülerinnen und Schülern.“

Zuvor hatte bereits die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch kritisiert, dass unter anderem Milli Görüs und die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) „islamistische Gesprächspartner“ für die Studie gewesen seien.

DITIB untersteht der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sei ein Risiko für die innere Sicherheit, den Rechtsstaat und die Demokratie, „wenn sie Islamisten als ihre Kronzeugen für eine angebliche Muslimfeindlichkeit in Deutschland zitiert“.

Evangelische Jugend lobt dagegen die Studie

Dagegen bewertete die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland (aej) die Studie positiv. Diese zeige „auf eindrückliche Weise, wie tief Muslimfeindlichkeit auf struktureller, institutioneller und individueller Ebene in Deutschland verwurzelt ist“, heißt es in einer Mitteilung.

aej-Generalsekretär Michael Peters (Hannover) erklärte, man sehe sich hier sowohl bestätigt in der Arbeit als Partnerin im Kompetenznetzwerk Islam- und Muslimfeindlichkeit als auch in der langjährigen Arbeit mit muslimischen Jugendorganisationen.