Mittwoch • 12. Dezember
Vereinte Nationen
18. November 2018

Neun Anti-Israel-Resolutionen an einem Tag

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Foto: picture-alliance/AP Photo
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Foto: picture-alliance/AP Photo

New York (idea) – Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York hat an einem einzigen Tag neun Anti-Israel-Resolutionen verabschiedet. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung wurden die Beschlüsse am 16. November innerhalb von 40 Minuten gefasst. In ihnen würden jeweils andere Politik- und Menschenrechtsaspekte Israels verurteilt und eine Stärkung der palästinensischen Rechte gefordert. Die Resolutionen seien „demonstrativ nacheinander zur Abstimmung gebracht worden, um die kleine Demokratie im Nahen Osten bestmöglich an den Pranger zu stellen“, schreibt die Zeitung. Keine einzige Resolution habe dabei palästinensische Terrororganisationen wie die Hamas verurteilt. Sie hätten Israel allein in der vergangenen Woche mit 460 Raketen und Mörsern beschossen. Dabei seien ein Palästinenser getötet und etwa 70 Israelis verletzt worden. Die Abstimmung zeige, dass die Vereinten Nationen „einseitig gegen Israel voreingenommen“ seien, erklärte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff (FDP, Bonn), laut Bild.

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Deutschland stimmte gegen Israel

Auch Deutschland habe für fast alle antiisraelischen Resolutionen gestimmt, hieß weiter in dem Bericht.Der Vertreter der Bundesregierung habe sich nur einmal enthalten, als ein „Sonderkomitee zur Untersuchung der israelischen Praktiken“ gefordert wurde. Das Auswärtige Amt habe dazu erklärt, das Abstimmungsverhalten sei mit anderen EU-Staaten abgesprochen gewesen. Es habe „ermöglicht, den israelkritischen Tonfall der Resolutionen abzumildern“. Die USA hätten sich dagegen in allen neun Abstimmungen an die Seite Israels gestellt. Kanada habe immerhin sieben Mal mit „Nein“ gestimmt.

Nur eine Resolution gegen Assad

„Wie völlig verzerrt die Vereinten Nationen sich mit Israels angeblichen Fehlverhalten und Menschenrechtsverletzungen beschäftigen, zeigt das Wahlverhalten gegenüber den schlimmsten Schlächtern unserer Zeit“, schrieb die Zeitung weiter. So habe sich gerade mal eine Resolution mit den Kriegsverbrechen der syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad beschäftigt. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, im Bürgerkrieg eine „Strategie des gezielten Aushungerns“ zu verfolgen und Giftgas einzusetzen.

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