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Artikel 261bis des Strafgesetzbuches
29. Januar 2019

Hass oder Kritik?

Die Änderung des Diskriminierungsartikels im Strafgesetzbuch und das dagegen ergriffene Referendum sind Anlass zu intensiven Diskussionen. Bild: Printscreens Referendumskomitee & 20min.ch
Die Änderung des Diskriminierungsartikels im Strafgesetzbuch und das dagegen ergriffene Referendum sind Anlass zu intensiven Diskussionen. Bild: Printscreens Referendumskomitee & 20min.ch

Thun (idea) – „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Und: Niemand darf aufgrund der „Lebensform“ diskriminiert werden. So will es der Artikel 8 der Bundesverfassung (BV). Im Strafgesetzbuch wurden 1995 der Aufruf zu Hass und die Diskriminierung aufgrund Rasse, Ethnie und Religion unter Strafe gestellt. Dass Diskriminierung und Hassrede keinen Platz in unserer Gesellschaft haben sollen, darüber herrscht unter Christen Einigkeit. Am 14. Dezember wurde nun aber der Artikel 261bis StGB um das Kriterium der sexuellen Orientierung erweitert, was alte Fragen aufleben lässt und neue hinzufügt.

Referendumskomitee sieht Meinungsfreiheit gefährdet

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