28. Dezember 2020

Uno/Israel

2020: 17 von 23 UN-Resolutionen waren gegen Israel gerichtet

Die israelische Nationalflagge. Foto: pixabay.com
Die israelische Nationalflagge. Foto: pixabay.com

New York (idea) – Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 2020 mehr Resolutionen gegen Israel als gegen alle anderen Länder der Erde zusammen verabschiedet. Deutschland und die Schweiz haben dabei fast immer gegen Israel gestimmt. Das geht aus einem Bericht der Organisation „UN Watch“ (Genf) hervor.

Die Generalversammlung verabschiedete demzufolge 17 Resolutionen, die sich gegen Israel richteten. In den Resolutionen geht es unter anderem um die „Unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes“, das „Sonderinformationsprogramm zur palästinensischen Frage“ oder die Ablehnung israelischer Souveränität auf den Golanhöhen.

Gegen alle anderen Staaten gab es sechs Beschlüsse. Jeweils einer verurteilte Nordkorea, Iran, Syrien und Myanmar. Zwei Resolutionen beschäftigten sich mit der 2014 von Russland annektierten Krim.

Der Geschäftsführer von UN Watch, Hillel Neuer, nannte es gegenüber der Tageszeitung „Times of Israel“ „absurd“, dass mehr als 70 Prozent der Resolutionen gegen ein einziges Land gerichtet waren: „Der Zweck der einseitigen Verurteilungen ist es, den jüdischen Staat zu dämonisieren.“ Es handele sich um eine systematische Diskriminierung Israels.

Das Vereinigte Königreich und EU-Staaten wie Frankreich, Deutschland und Spanien hätten für mehr als zwei Drittel der Resolutionen der UN-Generalversammlung gestimmt, die Israel 2020 an den Pranger gestellt hätten. Dieselben Nationen hätten in diesem Jahr keine einzige Resolution zur Menschenrechtssituation etwa in China, Venezuela, Saudi-Arabien, Weißrussland, Kuba, der Türkei, Pakistan, Vietnam oder Algerien eingebracht.