Donnerstag • 21. Februar

Politik

Ist kritische Meinungsäusserung bereits Hetze? Fotos: zvg; Screenshot 20 Minuten

Kritik oder Hass?

Das Parlament will, dass künftig bestraft wird, wer zu Hass gegen Homosexuelle aufruft und sie diskriminiert. Gegen diese Erweiterung der Rassismus-Strafnorm wurde das Referendum ergriffen. Befürchtet wird die Einschränkung der Gewissens- und Meinungsfreiheit.  … mehr »0

US-Präsident Donald Trump. Foto: pixabay.com

Trump lobt Bundesstaaten, die Bibelkurse an Schulen anbieten wollen

US-Präsident Donald Trump hat die wachsende Zahl von Bundesstaaten gelobt, die Bibelkurse für Kinder an öffentlichen Schulen ermöglichen wollen. … mehr »4

Bundesgelder für Schutzmassnahmen

Bis zum 7. Mai können interessierte Organisationen und Privatpersonen zu Massnahmen zum Minderheitenschutz Stellung nehmen. Der Bundesrat hat eine Vernehmlassung für eine neue Verordnung eröffnet. Keine Unterstützung soll es zum Schutz missionierender Tätigkeiten geben. … mehr »0

Die Bildungsministerin von Wales, Kirsty Williams, stellte am 28. Januar die Vernehmlassung zur religiösen Schulbildung vor. / Twitter Kirsty Williams

Atheismus im Religionsunterricht?

Die Atheisten in Wales hoffen, dass Unglaube im Lehrplan eingebaut werden wird. Die Rede ist von "nicht-religiösen Glaubensweisen". … mehr »0

Daniel Sommer, Jakob Schwarz. Foto: zvg

Stoppt die Initiative die Zersiedelung?

Am 10. Februar stimmt das Schweizer Stimmvolk darüber ab, wie in Zukunft die Wohnraumplanung und der Umgang mit unverbautem Boden gepflegt werden sollen. idea fragte zwei Unternehmer und kantonale Parlamentarier nach ihrer Sicht zur Initiative. … mehr »0

Die Änderung des Diskriminierungsartikels im Strafgesetzbuch und das dagegen ergriffene Referendum sind Anlass zu intensiven Diskussionen. Bild: Printscreens Referendumskomitee & 20min.ch

Hass oder Kritik?

Wie kann freie Meinungsäusserung mit dem Schutz vor Hassrede vereinbart werden? Was bedeuten Diskriminierungsverbot und Gewissensfreiheit gegenüber homosexuellen Praktiken? Die Erweiterung des Artikels 261bis des Strafgesetzbuches und das dagegen ergriffene Referendum werfen grundsätzliche Fragen auf. … mehr »0

Der Schulleiter des privaten evangelischen Lukas-Gymnasiums in München, Jörg Birnbacher und der Sprecher der christlichen Organisation ADF International, Andreas Thonhauser. Foto: Privat; ADF International

Hausschulunterricht in Deutschland erlauben?

Sollte man Hausschulunterricht in Deutschland erlauben? Dazu äußern sich zwei Experten in einem Pro und Kontra für die Evangelische Nachrichtenagentur idea. … mehr »38

Die frühere Bundesministerin Kristina Schröder (CDU). Foto: picture-alliance/Soeren Stache/dpa

Gewalt durch Flüchtlinge: Kritik am Schweigen der politischen Mitte

Kritik am Schweigen der politischen Mitte zu Gewalttaten von Flüchtlingen in Deutschland hat die frühere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder (CDU), geübt. … mehr »32

Drei Parteien gemeinsam für mehr Verantwortung (von links): Jonas Baumann-Fuchs (EVP), Alois Studerus (CVP), Susanne Gygax (EVP), Vreni Schneiter (EDU), Konrad Hädener (CVP), Manfred Locher (EDU). Foto: Thomas Feuz

"Die Finanzwelt ist in der Sackgasse"

"Der Finanzsektor wird immer mehr von der Realwirtschaft abgekoppelt. Die Finanzmärkte sind manipuliert", sagte Mark Chesney am Politlunch von EVP, EDU und CVP vom 15. Januar in Thun. Entscheidend sei der Wertekatalog der jeweiligen Akteure. … mehr »0

So wirbt das Komitee für das Referendum. Foto: zvg

Referendumskomitee: "Nein zu diesem Zensurgesetz!"

In der Wintersession 2018 hat eine Mehrheit von National- und Ständerat beschlossen, die Rassismus-Strafnorm um den Begriff der "sexuellen Orientierung" zu erweitern (Art. 261bis StGB). Ein überparteiliches Komitee ergreift das Referendum dagegen und will bis Ende März 50000 Stimmen sammeln. … mehr »0

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