Referendum gegen „Ehe für alle“ auf der Zielgeraden

Bern (IDEA) - Für das Referendum gegen die Einführung der „Ehe für alle“ scheinen genügend Unterschriften zusammen zu kommen. Dies meldet die Westschweizer Zeitung 24heures ohne Nennung einer Informationsquelle und im Anschluss daran der Tagesanzeiger mit Berufung auf EDU-Vizepräsident Thomas Lamprecht. Mit dem Referendum käme es zu einer Volksabstimmung zur Gesetzesvorlage. Die beiden überparteilichen Referendumskomitees „Nein zur Ehe für alle“ und „Nein zur Samenspende für gleichgeschlechtliche Paare“ haben sich dazu noch nicht offiziell geäussert. In der zur Debatte stehenden Gesetzesvorlage geht es einerseits um die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ohne Änderung der Bundesverfassung und andererseits um die Einführung der Samenspende für lesbische Paare, womit automatisch der bestehende Begriff der Unfruchtbarkeit im allgemeinen Sinne eines unerfüllten Kinderwunsches umgedeutet würde.

Die Referendumsfrist läuft offiziell am Samstag 10. April ab, es ist aber auch möglich, die Unterschriften am ersten darauf folgenden Werktag einzureichen. Nötig sind 50'000 gültige Unterschriften.

Laut den aktuellen Corona-Bestimmungen dürfen an einer Einreichung maximal 50 Personen teilnehmen und das entsprechende Komitee muss vorgängig der Bundeskanzlei ein Schutzkonzept einreichen. „Das Tragen einer Maske ist obligatorisch. Für die Einhaltung der Schutzbestimmungen sind grundsätzlich die einreichenden Personen bzw. Organisationen verantwortlich“, schreibt die Bundeskanzlei.