Nationalrat will Jugend besser vor Pornografie schützen

Bern (IDEA/dg) – Der Nationalrat will Jugendliche besser vor Pornografie schützen. Mit 109 zu 66 Stimmen unterstützt der Rat gegen den Willen des Bundesrats eine Motion des EVP-Vertreters Nik Gugger. Betreiber von Internet-Seiten sollen verpflichtet werden, Zugangsperren über Anbieter zu verfügen, die Pornografie verbreiten und dabei keine genügenden technischen Vorkehrungen zum Schutz von Personen unter 16 Jahren treffen. Nur den Nutzer in einer Warnmeldung dazu aufzufordern, sein Mindestalter mit einem Klick zu bestätigen, sei nicht genügend, argumentiert Gugger in seinem Vorstoss. Gugger stellte in der Debatte am 9. Mai zwar fest: „In der Schweiz ist es laut Artikel 197 Absatz 1 StGB verboten, Personen unter 16 Jahren pornografisches Material zugänglich zu machen“, aber er beklagte, dass dieses Verbot kaum wirksam sei. Dagegen äusserte Bundesrätin Simonetta Sommaruga die Erwartung, dass die Strafverfolgungsbehörde gegen Verletzungen des aktuellen Verbots auch wirklich vorgehe.

Eine klare Identifikation ist aus Sicht von Gugger mehr als ein Pop-Up-Fenster mit der Frage „Bist du schon 16 Jahre alt?“ und den Antwortmöglichkeiten „Ja“ und „Nein“. Um eine klare Altersidentifikation zu umgehen, brauche es schon Aufwand bis hin zu Betrügereien, argumentierte er im Rat. „Mit der Motion wird eine technisch mögliche und für Betreiber vom Aufwand her zu bewältigende Lösung gefordert, die den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu pornografischem Material im Internet wirksam verhindert.“ Es geht Gugger lediglich darum, die Seitenbetreiber dazu zu verpflichten, eine geeignete Altersidentifikation einzuführen. „Technisch wäre das problemlos machbar. Man könnte zum Beispiel den Zugang zu Pornografie kontrollieren, indem man eine geeignete Altersidentifikation einbaut, wie die Kreditkarte schon heute überall eingegeben werden muss.“

Netzsperren sind nicht das Ziel von Nik Gugger. Wenn der Rat jetzt allerdings die Chance verpasse, mit der Altersidentifikation ein sinnvolles Schutzinstrument einzubauen, drohe in der Schweiz genau dasselbe wie in Deutschland. Dann müsste der Gesetzesbestimmung durch Rechtsklagen Nachdruck verschafft werden, was dann in wirklichen Netzsperren münde.