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Menschenrechte

„Marsch fürs Läbe“ 2021: Rekursinstanz bewilligt Umzug

25.05.2021

Marsch fürs Läbe 2019. Bild: IDEA/dg
Marsch fürs Läbe 2019. Bild: IDEA/dg

Zürich (IDEA/dg) - Der Zürcher Stadtrat darf den „Marsch fürs Läbe“ vom 18. September 2021 nicht mit Argumenten der Sicherheit auf eine Platzkundgebung reduzieren. Dies entschied der Statthalter des Bezirks Zürich am 19. Mai, wie die Verantwortlichen des Marsches mitteilen.

Der Statthalter entschied ähnlich wie die nächst höhere Instanz es bereits 2019 getan hatte. Ein Demonstrationsumzug müsse gewährt werden, wobei die Stadtregierung über Ausgangs- und Zielpunkt sowie Marschroute entscheiden könne. Die Route müsse allerdings eine angemessene Appellwirkung gewährleisten. In der Verfügung halte der Statthalter zudem fest, dass die Veranstaltung unter dem Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gemäss der Bundesverfassung zu einem „weit verstandenen gegenseitig meinungsbildenden oder meinungsäussernden Zweck‟ stehe. Die Behörden seien verpflichtet, durch Massnahmen wie einen ausreichenden Polizeischutz dafür zu sorgen, „dass öffentliche Kundgebungen tatsächlich stattfinden können und nicht durch gegnerische Kreise gestört oder verhindert werden“.

Der Zürcher Stadtrat hatte sicherheitspolizeiliche Gründe dafür angegeben, keinen „11. Marsch fürs Läbe“ durch die Strassen Zürichs zu erlauben und die Kundgebung auf dem Münsterplatz abzulehnen. Stattdessen wurde lediglich eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz bewilligt. 2019 hatte sich die Stadtregierung dem Verwaltungsgericht gebeugt und eine Kundgebung vom eher wenig frequentierten Turbinenplatz aus bewilligt. Wegen gewalttätiger Gegnerschaft wurde das Quartier dann weitgehend abgeriegelt.

Thema: „…jung, schwanger, hilflos!?“

Bei der diesjährigen Ausgabe der christlichen Lebensrechtsdemo soll das Thema „…jung, schwanger, hilflos!?“ sein. Als zentrales Anliegen des aktuellen „Marsch fürs Läbe“ nennen die Organisatoren, junge schwangere Frauen in einer Notsituation für die Möglichkeiten einer Weiterführung ihrer Schwangerschaft zu sensibilisieren. Denn vielen Frauen würde in der Not Abtreibung als einfachste „Lösung‟ dargelegt. Informationen über Möglichkeiten zum Erhalt des Kindes fehlten oft. Dieser Einseitigkeit wolle der Marsch mit seinem diesjährigen Programm entgegentreten. Es solle für Mutter und Kind ein Miteinander „fürs Läbe‟ geben. Der Walliser Nationalrat Benjamin Roduit (CVP/Die Mitte) hat für ein politisches Statement zugesagt. Mit dabei sind laut den Organisatoren auch Pfarrer Patrick Werder (reformierte Kirche Zürich) und der emeritierte Weihbischof Marian Eleganti.

 

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