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Menschenrechte

Evangelische Allianz bei der Uno in Genf: eine Bilanz

04.06.2021

WEA-Team bei der Uno in Genf v.l.n.r.: Albert Hengelaar, Michael Mutzner, Wissam al-Saliby. Bild: WEA
WEA-Team bei der Uno in Genf v.l.n.r.: Albert Hengelaar, Michael Mutzner, Wissam al-Saliby. Bild: WEA

Genf (IDEA) - Das Team der Weltweiten Evangelischen Allianz WEA bei der Uno in Genf hat im Laufe des letzten Jahres über 50 Berichte eingereicht und 20 Stellungnahmen beim Uno-Menschenrechtsrat gehalten. Für diskriminierte und verfolgte Gläubige einzutreten, brauche Koordination und Ausdauer, kommentiert WEA-Vertreter Michael Mutzner in Genf die Arbeit des Teams. Er freut sich aber über Fortschritte im Jahr 2020. Er liefert dazu in einem Newsmail mehrere Beispiele.

Im Dezember 2020 habe das Uno-Menschenrechtskomitee – basierend auf einem WEA-Bericht – zum ersten Mal das Thema Religionsfreiheit in Libyen aufgegriffen und dabei Christen erwähnt. Im Januar 2020 hatte die Uno zwei Themen zu Spanien aufgegriffen, die ausschliesslich von der WEA vorgebracht worden waren: Es ging einerseits um zu befürchtende Schliessungen von evangelischen Kirchen in Katalonien im Rahmen von drastischen Sicherheitsregelungen, die auf alle nicht-katholischen Glaubensgemeinschaften abzielten. Das zweite spanische Thema war, dass Pastoren im Ruhestand keinen zu Renten hatten. In beiden Bereichen entschieden sich die Behörden vor Ort, mit neuen Verordnungen die Probleme zu lösen. Ein weiteres Engagement der WEA in Genf betraf Nepal. Zusammen mit der Organisation Christian Solidarity Worldwide und der Heilsarmee führte das WEA-Team ein virtuelles Treffen über Religionsfreiheit und Menschenhandel in diesem asiatischen Staat durch. Leiter von Kirchen und christlichen Organisationen in Nepal konnten sich dabei mit Diplomaten aus sieben Ländern austauschen. Mehrere Länder brachten die Anliegen anschliessend in einen Uno-Bericht ein, so dass das Bewusstsein für die Probleme in Nepal gestärkt und ein Signal an die nepalesische Regierung ausgesandt werden konnte.

Dass internationaler Druck hilfreich sein kann, illustriert Michael Mutzner im Newsmail des WEA-Teams mit einem Zitat eines Sekretärs einer nationalen evangelischen Allianz: „Unsere Regierung zeigt im Inland ein militärisches und autoritäres und im Ausland ein ziviles und republikanisches Bild … Wäre da nicht der internationale Druck, der seit Langem auf dieses Regime ausgeübt wurde, speziell seit der Schliessung der wichtigsten evangelischen Kirchen, wir wären alle im Gefängnis!“

Folgende Berichte und Stellungnahmen konnte die WEA in Genf bei der UNO einbringen:

Beim Uno-Menschenrechtsrat: zwei schriftliche Stellungnahmen über Algerien und Indien; und 19 mündliche Stellungnahmen zu Menschenrechtsthemen in 14 Ländern: Algerien, Zentralafrikanische Republik, Indien, Libyen, Malawi, Malediven, Nepal, Sri Lanka, Pakistan, Sudan, Syrien, Schweden, Türkei, Zimbabwe. Der Bericht zum Ferienparadies betraf die dortige mangelnde Religionsfreiheit. Der Bericht zu Schweden betraf zuerst den Schutz von Flüchtlingen, die die Religion wechseln und unter anderem bei einer Rückführung in ihr Ursprungsland bedroht würden. Weiter thematisierte die WEA in diesem Bericht die Gewissensfreiheit von medizinischem Personal, nicht an Abtreibungen mitwirken zu müssen.

Beim Uno-Menschenrechtskomitee: Vier Länderberichte über Nepal, Nordkorea, Türkei und Frankreich. Der Bericht zu Frankreich betraf die Einschränkung der Religionsfreiheit in einem Projekt für ein neues Religionsgesetz, die Religionsfreiheit der Jugendlichen im neu installierten Universalen Nationaldienst sowie die Religionsfreiheit im Zusammenhang mit der öffentlichen Schule.

Zuhanden der allgemeinen regelmässigen Überprüfung durch die Uno: Zwei Berichte über Sudan und Griechenland; drei kurze Breefings über die Malediven, Libyen und Malawi. Der Bericht zu Griechenland betraf unter anderem das Verbot von „Proselytismus“ in der griechischen Verfassung.

 

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