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EU benennt Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

05.05.2021

Der neue EU-Sonderbauftragte zeigte sich auf seinem Facebookaccount dankbar für die Ernennung. Screenshot: Facebook/Christos Stylianides
Der neue EU-Sonderbauftragte zeigte sich auf seinem Facebookaccount dankbar für die Ernennung. Screenshot: Facebook/Christos Stylianides

Brüssel (IDEA) – Die Europäische Kommission hat einen neuen Sonderbeauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU benannt: Christos Stylianides (Zypern). Wie es in einer Mitteilung der Europäischen Kommission vom 5. Mai heißt, ist die Religions- und Weltanschauungsfreiheit in vielen Teilen der Welt „unter Beschuss“. Die Ernennung zeige das Engagement der Kommission, sich dieser Herausforderung zu stellen und dafür zu sorgen, dass die Rechte aller Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften geachtet werden. Der Sonderbeauftragte solle den interkulturellen und interreligiösen Dialog unterstützen, Maßnahmen zur Prävention von Extremismus in Drittländern umsetzen sowie religiöse Vielfalt und Toleranz in Lehrplänen fördern.

Der 62-jährige Stylianides war von 2014 bis 2019 EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement. Er äußerte sich auf seiner Facebook-Seite dankbar für die Ernennung. Er habe sich immer dafür eingesetzt, das grundlegende Menschenrecht auf Religionsfreiheit zu verteidigen und zu fördern.

Stylianides ist Mitglied der zypriotischen Demokratischen Sammlungspartei (DISY). Er ist verheiratet und hat einen Sohn.

EU-Kommission wollte das Amt des Sonderbeauftragten ursprünglich nicht fortführen

Ursprünglich hatte die EU-Kommission entschieden, nicht erneut einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der EU einzusetzen. Das Amt hatte der Vorgänger der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), der Luxemburger Jean-Claude Juncker (Christlich Soziale Volkspartei), im Mai 2016 geschaffen.

Das Mandat des bisherigen Amtsinhabers Jan Figel war Ende Oktober 2019 ausgelaufen. Ein Sprecher der EU-Kommission begründete die Entscheidung damals damit, dass sich sowohl ein Vizepräsident der EU-Kommission, der Grieche Margaritis Schinas, als auch der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte und Demokratie, der Ire Eamon Gilmore, mit dem Thema befassten.

Nachdem dies vielfach auf Kritik gestoßen war, entschied sich die Kommission zu einer Kehrtwende.

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