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Kommentar
08. Februar 2018

„Holocaust-Gesetz“: Wie darf man über Judenvernichtung sprechen?

In vielen Ländern wird derzeit über das umstrittene polnische „Holocaust-Gesetz“ diskutiert. Es sieht Geld- und Haftstrafen vor, wenn jemand „öffentlich und wahrheitswidrig dem polnischen Volk oder Staat“ eine Mitverantwortung an Nazi-Verbrechen zuschreibt. Dazu ein Kommentar des Journalisten und Historikers Gerhard Gnauck (Warschau).

Zwischen Polen und Israel, aber auch innerhalb beider Länder und inzwischen fast weltweit, tobt eine Debatte: Wie soll und darf man über die Judenvernichtung und andere Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts sprechen und schreiben? Polens Präsident Andrzej Duda hat dazu eine umstrittene Gesetzesnovelle unterzeichnet. Sie wird noch im Februar in Kraft treten. Zugleich hat Duda sie zur Prüfung, ob sie verfassungsgemäß sei, an das Verfassungsgericht überwiesen.

Was künftig bestraft werden soll

Schon bisher war die Leugnung von „Nazi-Verbrechen und kommunistischen Verbrechen“ mit Geld- oder Haftstafen (bis zu drei Jahren) belegt. Neu eingefügt werden jetzt ...

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