Montag • 1. Juni
Bundesverfassungsgericht
30. April 2020

Gottesdienste nicht pauschal verbieten

Gottesdienste dürfen nicht pauschal verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am 29. April. Symbolfoto: pixabay.com
Gottesdienste dürfen nicht pauschal verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am 29. April. Symbolfoto: pixabay.com

Karlsruhe (idea) – Gottesdienste dürfen nicht pauschal verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht (Karlsruhe) am 29. April. Nach einem Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats müssen „auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen von dem Verbot“ zugelassen werden. Allerdings müssten Schutzkonzepte zur Verhinderung einer Ansteckung mit dem Coronavirus eingehalten werden.

Verein legte umfangreiches Sicherheitskonzept vor

Geklagt hatte ein islamischer Verein mit rund 1.300 Mitgliedern, der im Ramadan – in diesem Jahr vom 23. April bis 23. Mai – das Freitagsgebet in der Moschee abhalten wollte. Er hatte zunächst beim Oberverwaltungsgericht Nieders...

ANZEIGE